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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung
Termin: Mi, 02.04.2025 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 19.02.2025  
2. Einwohnerfragestunde  
2.1 Herr Arens - Wohnbauflächenentwicklung in Petersburg  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
4. Ausführung des Ladenöffnungsgesetzes - Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen

hier: Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Hansestadt Attendorn am 04. Mai 2025 (anl. Frühlingsmarkt), am 07. September 2025 (anl. des Stadtfestes), am 09. November 2025 (anl. des Martini-Marktes) und am 14. Dezember 2025 (anl. der Weihnachtsstadt)		 19/2025
5. Schulgebührensatzung der Musikschule der Hansestadt Attendorn 21/2025
6. Inhaltliche und bauliche Neuausrichtung zur Umsetzung des gesetzlichen Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder (OGS) in der Gemeinschaftsgrundschule Ennest 24/2025
7. Ergänzung des Bauprogramms für die Tiefbaumaßnahmen 2025
hier: IEK - Aufwertung Grünanlage Schüldernhof		 20/2025
8. 4. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Attendorn über die Gewährung von Zuschüssen für Maßnahmen zur Förderung der Dorfgemeinschaften „Mein Dorf – Gemeinsam stark!“ 22/2025
9. Überarbeitung der Richtlinie für das Programm zur Förderung von Gemeinschaftsinitiativen 25/2025
10. Wohnbauflächenentwicklung in Petersburg; hier: Städtebaulicher Entwurf und Aufstellungsbeschluss 32/2025
11. Bürgeranträge zur Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer 28/2025
12. Bewerbung um die Ausrichtung des Westfälischen Hansetags in Attendorn im Jahr 2047 31/2025
13. Bekanntgaben  
13.1 Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter - Mitfinanzierung einer verwaltungsgerichtlichen Feststellungsklage  
13.2 Antwortschreiben der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf ein Schreiben der Bürgermeister und des Landrates des Kreises Olpe bzgl. der kommunalen Finanzsituation  
13.3 Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.
hier: Zuschuss für 2025 und 2026		  
13.4 Kommunalwahlen am 14.09.2025
hier: Änderung der Einreichungsfrist und der Terminierung für den Wahlausschuss		  
14. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
15. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)  
15.1 Herr Meier - Verkaufsstand Baugebiet Neu-Listernohl-Nord/Erkennbarkeit Zuwegung städtebaulicher Entwurf Baugebiet Petersburg  
15.2 Frau Siegmund - Planung mit einer leerstehenden Haushälfte nahe der GGS Ennest