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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 33. Sitzung
Termin: Mi, 19.02.2025 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 11.12.2024  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
3.1 Eingabe vom 24.01.2025 betreffend die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer  
3.2 Eingabe vom 26.01.2025 betreffend die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer  
3.3 Eingabe vom 27.01.2025 betreffend die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer  
3.4 Eingabe vom 29.01.2025 betreffend die Errichtung eines Calisthenics-Parks  
3.5 Eingabe vom 10.02.2025 betreffend die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer  
3.6 Eingabe vom 09.02.2025 betreffend die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer  
4. Bebauungsplan Nr. 84 „Windhausen Höhenstraße“ - Abwägung über die während des Zeitraums einer Beteiligung der Öffentlichkeit und einer Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen, Abwägungsbeschluss und Beschluss zur Veröffentlichung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 10/2025
5. Überplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Mehrkosten im Zuge der Entwicklung des Bürgerparks		 17/2025
6. Inhalte der EU-weiten Ausschreibung von Planungsleistungen; hier: Ergebnisse der Workshops mit dem Büro LernLandSchaft 9/2025
7. Bauprogramm für die Tiefbaumaßnahmen der Hansestadt Attendorn 2025 3/2025
8. Bauprogramm für die Hochbaumaßnahmen der Hansestadt Attendorn im Jahr 2025 138/2024
9. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Hansestadt Attendorn
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept		 5/2025
10. Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen nach dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW - Anpassungen der Gesellschaftsverträge 13/2025
11. Ausführung des Ladenöffnungsgesetzes - Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen

hier: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Hansestadt Attendorn am 09. März 2025 (anl. "Hamburger Fischmarkt")		 4/2025
12. Einteilung der Gemeinde in zwei Schiedsamtsbezirke 7/2025
13. Beschaffungsprogramm für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Attendorn 8/2025
14. Bekanntgaben  
14.1 Bundestagswahl am 23.02.2025  
14.2 Anpassung des Corporate Design der Hansestadt Attendorn
hier: Logo		  
14.3 Arbeitskreis "Demokratennest" - Terminankündigungen  
14.4 Gremien des Bürgermeisters in 2024  
14.5 Erfolgreiche Umsetzung DigitalPakt Schule NRW  
14.6 Überplanung Wallcenter  
15. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
16. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)