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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 24. Sitzung
Termin: Mi, 13.12.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 08.11.2023  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
3.1 Antrag des Tambourcorps Dünschede 1919 vom 23.10.2023 auf Nutzung der alten Proberäumlichkeiten des MV Dünschede  
3.2 Antrag des Herrn Martin Wurm vom 27.11.2023 auf Schaffung der Planungsrechtsgrundlage zur Bebauung einer Fläche im Bereich Lichtringhausen/Birkenstück  
4. (Ersatz-) Wahl, Einführung und Verpflichtung des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in 211/2023
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024  
6. Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Attendorn 208/2023
7. Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2024 sowie Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung in der Hansestadt Attendorn 210/2023
8. Änderung der Fäkalienentsorgungssatzung;
hier: Anpassung der Benutzungsgebühren an die Kostenentwicklung		 209/2023
9. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Waldenburger Bucht" - Abwägung über die während des Zeitraums der Veröffentlichung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss 201/2023
10. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Kehlberg";
hier; Gesamtabwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss		 202/2023
11. Sachstand städtebaulicher Vertrag mit der Volksbank Sauerland betreffend Wohngebiet Petersburg - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2023  
12. Bekanntgaben  
12.1 Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT  
12.2 Glasfaserausbau in Attendorn - Sonderaufruf Gewerbe  
12.3 Glasfaserausbau in Attendorn - "Graue Flecken"  
12.4 Beschaffung der Beladung für den Abrollbehälter Lösch- und Trinkwasserversorgung (AB Tank)  
13. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
13.1 Stadtverordneter Thys - Schülerfahrverkehr Attendorn  
13.2 Stadtverordneter Schöpf - Cyberangriff  
14. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)  
14.1 Thorsten Hannig - Zugewucherte Waldwege  
14.2 Thorsten Hannig - Baugenehmigung Solarcarports Waldenburger Bucht