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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung,
Termin: Mi, 10.11.1999 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 01.10.1999  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
3.1. Eingabe des Kleingartenvereins Heiderbaum e. V. vom 03. August 1999 auf Bewilligung von Fördermitteln zur Spielplatzsanierung  
4. Teilnahme von beratenden Mitgliedern an den Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Schulen, Jugend und Sport 283/1999
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2000  
6. Bestellung von Vertretern der Stadt Attendorn in andere Gremien  
6.1. Bestellung von Vertretern der Stadt Attendorn in andere Gremien; hier: Verwaltungsrat der Sparkasse - Vertreter der SPD-Fraktion 256/1999
6.2. Bestellung von Vertretern der Stadt Attendorn in andere Gremien; hier: Delegiertenversammlung des Ruhrverbandes 257/1999
6.3. Benennung von Mitgliedern für den Beirat Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd 248/1999
7. Wahlprüfung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Attendorn am 12. September 1999 278/1999
8. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Vermögensverwaltungsgesellschaft der Stadt Attendorn mbH 262/1999
9. Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Gebäudeunterhaltung innerhalb des Deckungsringes 263/1999
10. Abrechnung von Erschließungsanlagen/Ausbaumaßnahmen / Maßnahme: Hollenloch 275/1999
11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
11.1. 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Attendorn Nr. 4 a "Schwalbenohl/Himmelsberg" 228/1999
11.2. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Attendorn Nr. 11 "Auf dem Schilde II"; hier: Antrag der Böhler & Schmidt GmbH, Am Dorfe 5, 57489 Drolshagen 260/1999
11.3. 50. Flächennutzungsplanänderungsverfahren der Stadt Attendorn und Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Attendorn Nr. 14 "Wippeskuhlen-West"; hier: Wiederholung des Abwägungsbeschlusses über die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgetragenen Anregungen sowie der Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 281/1999
12. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Attendorn Nr. 11 "Auf dem Schilde II"; hier: Antrag des Herrn Claus Ortmann, Ostwall 98, 57439 Attendorn 280/1999
13. 3. Änderung der Satzung der Stadt Attendorn über örtliche Bauvorschriften für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Stadt Attendorn Nr. 11 "Auf dem Schilde II" - Gestaltungssatzung "Auf dem Schilde II" 279/1999
14. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich der Flurlage "Donnerwenge" (künftiger Bebauungsplan "Gewerbegebiet Auf dem Schilde III") 243/1999
15. Erhöhung der Friedhofsgebühren 242/1999
16. Änderung der Fäkalienentsorgungssatzung;
hier: Anpassung der Benutzungsgebühr an die Kostenentwicklung
245/1999
17. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Attendorn
Erlass einer IV. Nachtragssatzung
249/1999
18. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Attendorn - Erlass einer II. Nachtragssatzung 271/1999
19. Bekanntgaben  
20. Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung