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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 20. Sitzung
Termin: Mi, 10.05.2023 17:01 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 22.03.2023  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
4. Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport; hier: Antrag der CDU-Fraktion  
5. Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss FA- 4/2023
6. Bauprogramm für den Umbau des Jugendzentrums Heggener Weg 9 in eine Flüchtlingsunterkunft 37/2023
7. Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ zur Steuerung der Windenergie im Außenbereich;
hier: Abwägung über die während der Zeiträume der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen; Abwägungsbeschluss sowie Beschluss gemäß § 4 a (3) BauGB zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 42/2023
8. Grundsätze über die Abgabe von Bauplätzen 46/2023
9. Verkauf von Bauplätzen im Baugebiet Dünschede „Heidenstraße“ (2. Vermarktungsabschnitt) 35/2023
10. Verleihung des Heimat-Preises in den Jahren 2023 bis 2027 44/2023
11. Klimaagentur im Kreis Olpe e.V.
hier: Bestellung des stellvertretenden Mitgliedes Thorsten Wurm für die Mitgliederversammlung		 50/2023
12. Antrag der Grünen-Fraktion - Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte" FA- 3/2023
13. Beteiligungsbericht der Hansestadt Attendorn für das Jahr 2021 47/2023
14. Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2021 36/2023
15. Kommunalwahl 2020 - Ergebnis im Wahlbezirk 2 für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung unter Würdigung der Verhandlung des VG Arnsberg am 21.04.2023 – Entscheidung über die Einlegung von Rechtsmitteln 52/2023
16. Bekanntgaben  
16.1 Sanierung Parkdeck Feuerteich
Begehung: Bemusterung der Oberflächen		  
17. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
17.1 Stadtverordneter Schöpf - PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden  
17.2 Stadtverordneter Große - Gesperrte Sprunganlage im Hansastadion  
17.3 Stadtverordneter Heinemann - Schließung der interkommunalen Notunterkunft in Heggen  
17.4 Stadtverordnete Haberhauer-Kuschel - Historische Laternen in der Wasserstraße und am Südsauerlandmuseum  
18. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)