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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 19. Sitzung
Termin: Mi, 22.03.2023 17:02 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 08.02.2023  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
3.1 Eingabe vom 14.02.2023 betreffend einen Fußgängerüberweg in Niederhelden  
4. Wahl/Bestellung von Vertretern der Hansestadt Attendorn in andere Gremien  
4.1 Sauerland-Tourismus e. V.
Wahl/Bestellung der Vertretung der Hansestadt Attendorn in die Mitgliederversammlung		 12/2023
4.2 Zweckverband Tourismusverband "Biggesee-Listersee"
Wahl/Bestellung von Vertretern und Stellvertretern in die Verbandsversammlung		 22/2023
4.3 Enervie - Südwestfalen Energie und Wasser AG
Vorschlag zur Bestellung einer Vertretung der Hansestadt Attendorn für den Beirat		 29/2023
4.4 Sparkassenzweckverband der Städte Attendorn und Lennestadt sowie der Gemeinde Kirchhundem
Wahl/Bestellung der Vertretung der Hansestadt Attendorn in die Verbandsversammlung		 13/2023
4.5 Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen e. V.
Wahl/Bestellung von Vertretern in die Mitgliederversammlung		 14/2023
4.6 Trägerverein Jugendarbeit e. V.
Vorschlag zur Benennung eines Vertreters in den Beirat		 15/2023
5. Ausführung des Ladenöffnungsgesetzes – Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen

hier: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Hansestadt Attendorn am 23. April 2023 anlässlich des vom 22. bis 23. April 2023 stattfindenden Frühlingsmarktes		 20/2023
6. Neuauflage der Richtlinie über den Erwerb von stationären elektrischen Batteriespeichern in Verbindung mit nachhaltig erzeugter Energie durch eine Photovoltaikanlage 21/2023
7. Beitritt der Hansestadt Attendorn zum „Zweckverband Abfallwirtschaft im Kreis Olpe – ZAKO 11/2023
8. Sanierung des oberen Parkdecks Feuerteich 26/2023
9. Bericht der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2022 gemäß § 6 der Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme) 30/2023
10. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 27/2023
11. Bekanntgaben  
11.1 Bürgerfahrt zum Westfälischen Hansetag in Fürstenau  
11.2 Ausschreibung und Vergabe der Gewässerverlegung für das Gewerbe- und Industriegebiet Fernholte  
11.3 Hochspannungsvorhaben der Amprion GmbH
hier: Anfrage des StV Langenohl nach einem Sachstand zum Leitungsausbau unter TOP 13.3 des PBKU am 23.01.2023		  
11.4 Bericht über die Auskunftspflicht der Mandatsträger laut Ehrenordnung der Hansestadt Attendorn  
11.5 Gremien des Bürgermeisters in 2022  
12. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
12.1 Stadtverordneter Schöpf - Unfall im Bereich Daseberg/Wesmecke/Hubertusstraße  
12.2 Stadtverordneter Artino - Fehlende Parkplätze Schwalbenohl/Fehlendes Verkehrszeichen im Bereich der Martin-Luther-KITA  
12.3 Stadtverordneter Selter - Parkplätze Gerhard-Hauptmann-Straße  
12.4 Stadtverordneter Stuhldreier - Fahrbahnmarkierungen "In der Stesse"  
12.5 Stadtverordneter Stuhldreier - Geschwindigkeitsmessungen "Bachschwinde"  
13. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)