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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 32. Sitzung
Termin: Mi, 11.12.2024 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
Ratssaal
Kölner Str. 12
57439 Attendorn
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 06.11.2024  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
3.1 Eingabe vom 08.11. - Sperrung der Hansastraße für den Durchgangsverkehr von Schwerlastwagen  
4. Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (SBKS)
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2024
 
5. Änderung der Hundesteuersatzung in der Hansestadt Attendorn vom 27.09.2012 121/2024
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Hansestadt Attendorn (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.2013 in der Fassung der I. Nachtragssetzung vom 06.11.2014 122/2024
7. Satzungen zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der „Übermittagsbetreuung“ und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich 111/2024
8. V. Nachtragssatzung für die Gebührensatzung der Friedhöfe der Hansestadt Attendorn vom 25.05.2007 116/2024
9. 3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Hansestadt Attendorn 128/2024
10. Änderung der Fäkalienentsorgungssatzung; hier: Anpassung der Benutzungsgebühren an die Kostenentwicklung 105/2024
11. Inhaltliche und bauliche Neuausrichtung zur Umsetzung des gesetzlichen Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder (OGS) in der Gemeinschaftsgrundschule Ennest 127/2024
12. Kulturförderungsrichtlinien 102/2024
13. Verlängerung des Zuschusses für die InfoTastic Academy Attendorn 115/2024
14. Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2022 98/2024
15. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2025 108/2024
16. Ergänzung der Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Attendorn“ gem. § 34 (4) S. 1 Nr. 3 BauGB im Bereich Hohler Weg/Modschlade;
hier: Gesamtabwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss
118/2024
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Romantikhotel Platte" - Abwägung über die während des Zeitraums der Veröffentlichung vorgetragenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss 114/2024
18. 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a „In der Stesse“;
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens und zur frühzeitigen Veröffentlichung des Planentwurfs sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
119/2024
19. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 112/2024
20. Aufhebung der beschlossenen Erschließungseinheiten für den Bereich des Baugebiets „Am Hellepädchen“ 113/2024
21. Umsetzung Innenstadtentwicklungskonzept – Sachstandsbericht 117/2024
22. Neuaufstellung Regionalplan - räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein; Stellungnahme 130/2024
23. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energiehandelsgesellschaft märkischer Stadtwerke mbH (EHG), Altena 131/2024
24. Bekanntgaben  
24.1 Stellungnahme der Hansestadt Attendorn zum Nahverkehrsplan im Rahmen der offiziellen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
24.2 Bebauungsplan Nr. 23/2 "Ferienpark Waldenburger Bucht"  
24.3 Eingangsklassenbildung an den Grundschulen im Schuljahr 2025/26  
25. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
25.1 Stadtverordneter Selter - Sauerland-Klassik 2025  
26. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)